Kreistagssitzung am 21. Oktober 2024

14.10.2024 14:45








Der Kreistag berät
am Montag, dem 21.10.2024, 17:00 Uhr,
im Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1.      Feststellung der Beschlussfähigkeit und Abstimmung über die Tagesordnung
2.      Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten
  Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
3.      Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4.      Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5.     Vorlage-Nr.: 2024/8/0029
Beschlussfassung zur Zweckvereinbarung für die Weiterführung des Archivverbundes zwischen dem Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Großen Kreisstadt Pirna
6.     Vorlage-Nr.: 2024/8/0027
Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgabe zur Beschaffung von Komponenten eines Fachinformationssystems für die automatisierte Betriebsdatenerfassung im Straßenbetriebsdienst der Landkreise im Freistaat Sachsen
7.     Vorlage-Nr.: 2024/8/0064-1
Beschlussfassung zur Ermächtigung zur Übernahme des Vorfinanzierungsrisikos für die Planungsleistungen der Leistungsphase 5 der Bauabschnitte 2 und 3 des Vorhabens "Sanierung der Burg Hohnstein"
8.     Vorlage-Nr.: 2024/8/0033
Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage am Beruflichen Schulzentrum "Friedrich Siemens" Pirna - durch Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen
9.     Vorlage-Nr.: 2024/8/0037
Beschlussfassung über die Beteiligung des Landkreises an den zum Großvorhaben ESMC-Ansiedlung eingerichteten und vorgesehenen Arbeitsgruppen und Gremien
10.   Vorlage-Nr.: 2024/8/0044
Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über die Stellvertretung des Kreisbrandmeisters
11.   Vorlage-Nr.: 2024/8/0041
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2023 bis 31.12.2023 der Kreisentwicklungsgesellschaft mbH
12.   Vorlage-Nr.: 2024/8/0042
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2023 bis 31.12.2023 der Regionalverkehr Sächsische Schweiz-Osterzgebirge GmbH
13.    Anträge
14.    Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7
         Geschäftsordnung
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.