Stadtratssitzung mit acht Vorlagen

Ein Fraktionsantrag, acht Beschluss- sowie zwei Informationsvorlagen stehen auf der Tagesordnung der öffentlichen Stadtratssitzung am Donnerstag. Unter anderem geht es um die Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille an zwei Vereine, überplanmäßige Ausgaben im Personalkostenbereich oder eine Vereinbarung zum Breitbandausbau. Zu Beginn berichtet die Behindertenbeauftragte.

Die Sitzung beginnt am 24. Oktober um 16 Uhr im Bürgersaal. Sitzungsunterlagen sind im Ratsinformationssystem zu finden.

Tagesordnung

1. Allgemeine Regularien

2. Bericht der Behindertenbeauftragten

3. Anträge der Fraktionen

3.1. E-Mobilität fördern

4. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

4.1. Verleihung der Martin-Römer-Ehrenmedaille

4.2. Überplanmäßige Mittel für ungedeckte Personalkosten

4.3. Vereinbarung zum Breitbandausbau mit dem Landkreis Zwickau im Projekt „Graue Flecken“

4.4. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Bestimmung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse der Wirtschaftsjahre 2024 bis 2026

4.5. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Jahresabschluss 2022

4.6. Verlustausgleichsleistung Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2024

4.7. Entgeltordnung für das Robert-Schumann-Konservatorium und für das Internat des Robert-Schumann-Konservatoriums - CITY.Internat der Stadt Zwickau

4.8. Beschluss über den geänderten Entwurf und die 3. Auslegung des Bebauungsplanes Nr.116 für das Gebiet Zwickau - Mosel – Erweiterung VW-Werk, Gewerbegebiet östlich der Bundesstraße 175

5. Anfragen der Stadträte

6. Informationen der Verwaltung

6.1. Berichterstattung über die Haushaltsdurchführung 1. Halbjahr 2024

6.2. Information über den geplanten Abschluss eines Wohnungsbelegungsvertrages mit der Gebäude- und Grundstücksgesellschaft Zwickau GmbH (GGZ) im Rahmen der Modernisierungsmaßnahme für das Objekt Salutstraße 10 in 08066 Zwickau

7. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung