None

Maier aus Dienst entfernen: AfD-Richter gerät erneut vor Gericht

**Für Eilige:**

In Kürze wird der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier erneut vor dem sächsischen Dienstgericht stehen, um über seine Zukunft als Richter zu entscheiden. Die Justizministerin will ihn aus dem Dienst entfernen und damit seine Ruhestandsbezüge verlieren.

**Inhalt:**

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier wird erneut vor dem sächsischen Dienstgericht in Leipzig stehen, um über seine Zukunft als Richter zu entscheiden. Wie bereits 2022 bekannt wurde, ist Maier aus dem Ruhestand versetzt worden und darf sein Richteramt nicht mehr ausüben. Doch nun will die Justizministerin Katja Meier mit einer Disziplinarklage erreichen, dass Maier auch aus dem Dienst entfernt wird.

Nach Meinung des Sprechers des Dienstgerichts Dirk Tolkmitt würde dies für Maier bedeutet, dass er bei der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert werden würde. Er würde dann eine Rente wie ein normaler Arbeitnehmer erhalten. Eine Entscheidung über die Klage wird noch am Freitag erwartet.

Die Disziplinarklage bezieht sich auf Äußerungen von Jens Maier, die dieser im Jahr 2017 gemacht hat, noch bevor er in den Bundestag gewählt wurde. Zu diesem Zeitpunkt hatte Maier öffentlich über die Gewalttaten des norwegischen Terroristen Anders Breivik gesprochen und dabei behauptet, dass Breivik aus Verzweiflung zum Massenmörder wurde. Auch gegenüber der ZDF-Journalistin Marietta Slomka hat Maier damals extrem ablehnende Äußerungen gemacht.

**Mehr Wissen:**

* **Anders Behring Breivik:** [Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Anders_Behring_Breivik)