Arnsdorfer Bürgerentscheid gegen Gewerbegebiete: Zulässigkeit wird geprüft
Kurz gesagt: Das Bürgerbegehren in Arnsdorf gegen das geplante große Gewerbegebiet wird nun nachgeprüft und der Termin für einen möglichen Bürgerentscheid ist im Gange.
In Arnsdorf wird derzeit ein großer Streit um die Planung eines neuen Gewerbegebiets von rund 135 Hektar geführt. Die Kritiker des Projekts, darunter auch die Fraktion der ZAG (Zukunftsinitiative Arnsdorfer Gemeinde), hatten ein Bürgerbegehren eingereicht, um den Beschluss über die Gewerbeanlage auf eine Entscheidung durch die Bürger zu stellen. Dieses Begehren hat jedoch nicht genügend Unterschriften erhalten, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen.
Die ZAG und einige andere Mitglieder des Gemeinderats sind daher beschlossen haben, den Gemeinderat mit einer Anfrage zu beauftragen, die rechtliche Prüfung der Zulässigkeit dieses Bürgerbegehrens durchzuführen. Dieser Antrag wurde von CDU und ZAG gestellt.
Nachdem der Gemeinderat darüber abgestimmt hatte, wurde dieser Antrag mit einer Mehrheit der Stimmen angenommen. Daraufhin wurde beschlossen, die Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens in Auftrag zu geben.
Mehr Wissen: **Bürgerentscheid**
Ein Bürgerentscheid ist eine direkte Volksabstimmung über eine bestimmte Frage oder einen Beschluss. Er wird oft als Alternative zur traditionellen politischen Entscheidungsfindung eingesetzt, wenn es darum geht, wichtige Entscheidungen direkt von der Bevölkerung zu erhalten. Bürgerentscheide werden in vielen Ländern verwendet und sind ein wichtiger Teil des demokratischen Prozesses. (https://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerentscheid)
