Brombeer-Koalition platzt vor Zeitdruck auseinander

**Brombeer-Koalition platzt vor Zeitdruck auseinander**

In Kürze: Die Sondierungsgespräche zwischen BSW und CDU/SPD in Sachsen haben abrupt geendet, weil die neuen Parteien ihre eigene Agenda durchsetzen wollten.

Die letzten Gespräche zwischen der "Brombeer-Koalition", also der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BSW) und den Unionsparteien CDU und SPD in Sachsen sind geplatzt. Das Scheitern bleibt rätselhaft, aber es ist klar, dass die neue Partei überhaupt nicht ernsthaft an einem Kompromiss mit der etablierten Politik interessiert war.

Die BSW-Spitze wusste selbst, dass eine Landesregierung wenig dazu beitragen kann, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Sie wollten also eher folgenlose Bekenntnisse abgeben als echte Lösungen anbieten. Der Streit um Begriffe und Halbsätze, der als Begründung für das Ende der Gespräche herhalten musste, wirkt vorgeschoben.

Es ist offensichtlich, dass die BSW unbelastet von Kompromisslösungen im bevorstehenden Bundestagswahlkampf auf Stimmenfang gehen will. Die Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat in Thüringen gezeigt, dass sie in den Ländern keine Abweichungen von ihrem Kurs duldet. CDU und SPD haben in Sachsen mit BSW-Vertretern verhandelt, die keine eigenständigen Entscheidungen treffen können.

Für ihre Wähler bleiben diese Menschen nun mit weitgehend wirkungslosen Stimmen zurück. Pragmatische Landespolitiker, die mitgestalten wollen, hat das BSW in Sachsen offenbar nicht zu bieten. Die Frage wird sein, ob dieser Kurs der Partei im Bundestagswahlkampf nützen wird.

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**Mehr Wissen:**
### **Sahra Wagenknecht**

Sahra Wagenknecht (* 1969) ist eine deutsche Politikerin und Gründerin der Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BSW). Sie war Abgeordnete im Bundestag und trat 2020 aus den Grünen aus, um die BSW zu gründen. [Mehr über Sahra Wagenknecht bei Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Sahra_Wagenknecht)