Stadtrat rechtmäßig entschiedenen Entscheidung vor dem Stadtrat zurückzuziehen
Für Eilige: Der Stadtrat von Hoyerswerda hat eine Entscheidung getroffen, die nun in Frage gestellt wird. Eine Verschiebung des Starts eines neuen Kommunalen Entwicklungsbeirates und Änderungen an der Verfahrensweise haben zu Unstimmigkeiten geführt.
Der 75-jährige Ralf Haenel, Mitglied des Stadtrates seit über 30 Jahren, hat sich bei der jüngsten Sitzung entschuldigt. Er hatte einem Antrag der AfD-Fraktion zugestimmt, eine Entscheidung über die Bildung eines neuen Kommunalen Entwicklungsbeirates auf die Novembersitzung zu vertagen. Haenel sagte: "Ich habe falsch entschieden." Der Fraktionschef der Linken hatte ebenfalls diesem Antrag zugestimmt.
Das Ziel des KEB ist es, eine Entwicklung und künftige Nutzbarkeit des Freizeitkomplexes Ost in Hoyerswerda vorzubereiten. Vertreter aus Stadtrat, Verwaltung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft sollen gemeinsam an diesem Projekt arbeiten.
Der Stadt bringt das Ganze nun ein bisschen zeitlichen Stress, da ursprünglich am 7. Dezember die erste öffentliche Veranstaltung durchgeführt werden sollte. Der KEB sollte dann Ende Januar / Anfang Februar mit seiner Arbeit beginnen können.
Es ist nicht klar, was genau passiert ist und warum der Stadtrat nun diese Entscheidung in Frage stellt. Einiges spricht dafür, dass die Änderungen an der Verfahrensweise zu Unstimmigkeiten geführt haben könnten.
Mehr Wissen: **Kommunales Entwicklungsbeirate (KEB)** - Ein Kommunales Entwicklungsbüro ist eine Organisation, die sich auf die Entwicklung und Förderung von Gemeinschaften und Projekten in einer bestimmten Region konzentriert. [Weitere Informationen bei Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunales_Entwicklungsbeirate)
