Scholz plant Neuwahlen - Koalitionsbruch ist definitiv
Kurz gesagt: Der Bundeskanzler Olaf Scholz plant möglicherweise eine Neuwahl des Bundestages, nachdem die Ampelkoalition zerbrochen ist.
Schon vor Weihnachten könnte es mit einer Vertrauensfrage im Bundestag losgehen. Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in der ARD-Sendung "Caren Miosga", dass er sich vorstellen kann, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage zu stellen, wenn das alle gemeinsam so sehen. Er widerrief auch den Vorwurf, dass er den Bruch seiner Ampel-Koalition kalkuliert herbeigeführt habe. "Ich habe ihn nicht provoziert", sagte der SPD-Politiker.
Scholz betonte, dass er bis zuletzt für die Zusammenarbeit von SPD, Grünen und FDP gekämpft hatte, aber letztlich unmöglich war. Er sagte auch, dass er es verstanden hat, dass manchmal gute Miene zu einem bösen Spiel gemacht werden muss, aber wenn es zu Ende ist, muss es auch zu Ende sein.
Wenn es eine Übereinkunft zwischen dem SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und dem Unionsfraktionschef Friedrich Merz gibt, werde er diese beachten. Der Bundeskanzler sagte ausdrücklich, dass er auf die Abgeordneten von Regierung und Opposition sowie die demokratischen Parteien hören wird.
Scholz verteidigte auch seine öffentliche und persönliche Abrechnung mit FDP-Chef Christian Lindner. Er betonte, dass ohne Kooperationen und Kompromisse die Regierung nicht so lange gehalten hätte.
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Mehr Wissen: Ampelkoalition
Die Ampelkoalition war eine Regierungskoalition in Deutschland, bestehend aus den drei Parteien SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), Grünen und FDP (Freie Demokratische Partei). Die Koalition wurde 2021 gebildet, nachdem die Unionsparteien CDU/CSU eine Regierungsbeteiligung abgelehnt hatten. Die Ampelkoalition brach jedoch im November 2022 zusammen, als der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich und der Unionsfraktionschef Friedrich Merz nicht zu einer Übereinkunft kommen konnten. [Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Ampelkoalition)
