Italienische Asyl-Experimente: Gerichte stoppen Melonis Pläne

Für Eilige: Italienische Asyl-Experimente in Albanien kommen zum Erliegen

In Kürze: Die Pläne von Italiens Regierungschef Giorgia Meloni, Migranten in Abschiebezentren in Albanien zu unterbringen und sie nach kurzer Zeit abzuschieben, haben vor Gericht gescheitert. Das italienische Rechtssystem hat entschieden, dass diese Praxis gegen die Menschenrechte verstößt und nicht mit europäischen Richtlinien vereinbar ist.

Die Regierung von Giorgia Meloni hatte geplant, Migranten in Abschiebezentren in Albanien unterzubringen und sie nach höchstens 30 Tagen abzuschieben. Doch diese Pläne sind nun aufgrund der Entscheidungen italienischer Gerichte und des Europäischen Gerichtshofs zum Stecken.

Nachdem die erste Gruppe von zwölf Migranten das Lager bereits nach vier Tagen verlassen hatte, wurde auch die zweite Gruppe von sieben Flüchtlingen, die am vergangenen Samstag in Albanien ankam, voraussichtlich dieses Wochenende oder spätestens Mittwoch wieder abgeschoben. Doch diese Abholungen werden nicht "nach Hause geschickt", sondern nach Italien, wo die Migranten sofort freigelassen werden müssen.

Der Europäische Gerichtshof hatte bereits im Oktober entschieden, dass Herkunfts-Länder nur dann als 'sicher' gelten können, wenn sie das auf ihrem gesamten Territorium sind. Dieses Urteil griff nun auch italienische Gerichte auf und stoppte die Pläne von Giorgia Meloni.

Mehr Wissen: Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof (EGH) ist der höchste Rechtsinstanz in der Europäischen Union. Er wurde 1958 gegründet und hat seinen Sitz in Luxemburg. Der EGH entscheidet über die Auslegung europäischer Gesetze und Richtlinien sowie über die Verhältnismäßigkeit von Maßnahmen der EU-Mitgliedsstaaten.

(Siehe auch: [Wikipedia - Europäischer Gerichtshof](https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Gerichtshof))