None

Union und SPD einigen sich auf Wahltermin für Februar 2025

**In Kürze:**

Die politische Landschaft Deutschlands hat sich gerade erneut geändert. Der mögliche Termin für eine vorgezogene Bundestagswahl steht fest.

**Kurze Zusammenfassung der Fakten:**

Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier treffen. Ursprünglich wollte Olaf Scholz die Vertrauensfrage erst am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl Ende März herbeizuführen.

Trotz starkem öffentlichen Druck zeigte sich Scholz jedoch am Sonntag in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ bereit, die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen – wenn die Fraktionschefs von SPD und CDU/CSU, Rolf Mützenich und Friedrich Merz, dazu eine Übereinkunft erzielen.

**Mehr Wissen:**

[**Frank-Walter Steinmeier**](https://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier) ist ein deutscher Politiker der SPD. Er war von 2017 bis 2021 Bundespräsident und gilt als wichtiger Akteur in deutschen politischen Entscheidungsprozessen.