Brombeer-Gespräche bleiben am Ball: Sachsens SPD und CDU auf der Suche nach gemeinsamen Lösungen
**Kurz gesagt:** Die CDU und die SPD in Sachsen suchen nach gemeinsamen Lösungen für die anstehenden Herausforderungen des Freistaates, aber die Diskussionen über den Generationenfonds und Investitionen scheinen noch nicht abgeschlossen zu sein.
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Nach dem Ende der Brombeer-Sondierungen zwischen CDU und SPD ist klar, dass beide Parteien mit den Herausforderungen Sachsens konfrontiert sind. Der Freistaat muss mit deutlich weniger Mitteln rechnen, aber der Bedarf für Investitionen ist hoch. Hier stellt sich die Frage, woher Union und SPD die zusätzlichen Milliarden Euro bekommen könnten.
Eine mögliche Lösung könnte darin bestehen, den Zuwächsen an den Generationenfonds zu reduzieren. Der Fonds wird für die Absicherung der Pensionen der sächsischen Beamten eingesetzt und kostet Sachsen fast eine Milliarde Euro pro Jahr. Die CDU könnte sich damit anfreunden, weniger Geld in den Fonds abzuführen und das Geld stattdessen für Investitionen zu nutzen.
Auch die Sozialdemokraten haben Vorschläge gemacht, wie der Generationenfonds umgestaltet werden kann. Sie sprechen von einem Art Nebenhaushalt, also einem Sondervermögen, in dem das Geld aufbewahrt wird. Allerdings müsste das auch bedeuten, dass an anderer Stelle im künftigen Haushalt gespart wird.
Fraglich ist jedoch, ob die SPD diese Lösung akzeptieren würde. Die Sozialdemokraten sind bekannt dafür, dass sie einen rigiden Sparhaushalt ein Graus finden und würden sich schwer tun, solche Kompromisse zu akzeptieren.
**Mehr Wissen:**
**Generationenfonds**: Ein Generationenfonds ist ein Sondervermögen, das zur Absicherung der Pensionen von Beamten eingesetzt wird. Die Gelder in einem Generationenfonds werden gesammelt und über mehrere Jahre angelegt, um so die langfristige Finanzierung der Beamtenpensionen sicherzustellen. (Quelle: Wikipedia)
