Antisemitische Hasspostings: Bundesweit erhöhte Ermittlungen und Durchsuchungen
Für Eilige:
Die Zahl der antisemitischen Hasspostings auf sozialen Medien und im Internet ist innerhalb von drei Jahren explosionsartig gestiegen, was zu verstärkten Ermittlungen und Durchsuchungen durch die Behörden geführt hat.
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In einer Aktion gegen Verfasser von Hasspostings haben die Bundesbehörden den elften Aktionstag koordiniert. Wie das BKA mitteilte, basierten knapp zwei Drittel der Vernehmungen und Durchsuchungen auf Ermittlungen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität von rechts. Darüber hinaus spielten ausländische und religiöse Ideologie eine Rolle bei den Ermittlungen.
Die Straftaten, um die es am häufigsten ging, waren Volksverhetzung, Beleidigung von Personen des politischen Lebens und die Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Das BKA registrierte in den letzten drei Jahren eine massive Zunahme der Fälle von Hasspostings mit antisemitischer Gesinnung. Von 368 Fällen im Jahr 2020 stieg diese Zahl bis 2023 auf über 1.671 Fälle.
Ein wichtiger Grund für die gestiegenen Fallzahlen ist die Ermittlungsarbeit der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet des BKA, die gemeinsam mit anderen Partnern "das Dunkelfeld im Netz immer weiter aufhellt". Die Behörden arbeiten an der Aufklärung dieser Verbrechen und der Bekämpfung der Hasspostings.
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Mehr Wissen:
**Volksverhetzung**: Eine Straftat, die das Verbreiten von Hass gegen eine bestimmte Personengruppe oder eine Nation beinhaltet. (Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung)
