Linker Antrag zur Abschaffung militärischer Forschung am Scheitern

**FÜR EILIGE**

In Kürze: Ein Antrag der Linken im Sächsischen Landtag ist gescheitert, mit dem militärische Forschung an sächsischen Hochschulen verboten werden sollte. Der Grund dafür war die Befürchtung, Rüstungskonzerne könnten sich Einfluss auf die Hochschulen erkaufen und so den Frieden gefährden.

**SACHSEN ACHT AUF!**

Der Antrag der Linken, mit dem militärische Forschung an sächsischen Hochschulen unterbunden werden sollte, ist im Sächsischen Landtag gescheitert. Nur das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) unterstützte den Antrag, während die übrigen Fraktionen dagegen stimmten.

Es gibt bereits in mehreren Bundesländern eine Zivilklausel in das Hochschulgesetz an über 70 Hochschulen. Diese Klausel besagt, dass die Hochschulen in Forschung, Lehre und Studium ausschließlich friedliche Zwecke verfolgen. Die Mittel, die den Hochschulen vom Land und von Dritten zur Verfügung gestellt werden, sollen ausschließlich für Vorhaben verwendet werden, die diesen Zwecken dienen.

Die Fraktionschefin Susanne Schaper sagte in diesem Zusammenhang: "In der Welt toben so viele Kriege wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Das macht den Menschen Angst, sie wünschen sich Sicherheit." Sie möchte damit ausdrücken, dass die Menschen in einer gefährlichen Zeit leben und deshalb Frieden und Sicherheit unbedingt notwendig sind.

Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow (CDU) sah dies jedoch anders. Er argumentierte, dass heute, nachdem sich die geopolitische Lage dramatisch verändert hat und der Krieg wieder nach Europa zurückgekehrt ist, eine solche Forderung noch unverständlicher ist. Technische Innovationen könnten Angriffe abwehren und Leben retten, deshalb sei man auf militärische Forschung angewiesen.

**Mehr Wissen:**

* [Zivilklausel](https://de.wikipedia.org/wiki/Zivilklausel)