Themen in der Stadtratssitzung: Doppelhaushalt 25/26 und Neubau Sporthalle

Neun Fraktionsanträge sowie zehn Beschlussvorlagen stehen auf der Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung. Diese findet am Donnerstag, 28. November, um 16 Uhr im Bürgersaal des Rathauses statt. Die Sitzungsunterlagen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Zunächst wird Bürgermeister Sebastian Lasch den Entwurf des Doppelhaushalts 2025/2026 einbringen. Zu den Beschlussvorlagen gehören unter anderem die Änderung der Geschäftsordnung, der Sondernutzungssatzung oder der Hundesteuersatzung. Hier wird vorgeschlagen, dass Rettungshunde von der Steuer befreit werden können. Außerdem soll der Vorhabensbeschluss für den Neubau einer Sporthalle in Neuplanitz gefasst werden. Die Kosten sind mit insgesamt mit 16,7 Mio. Euro veranschlagt bei einer Förderung in Höhe von rund 6,2 Mio. Euro. Laut Zeitplan soll im Falle einer Beschlussfassung die Halle bis 2027 fertig gestellt sein.

Tagesordnung des Stadtrates

1. Allgemeine Regularien

2. Einbringung Doppelhaushalt 2025/2026

3. Anträge der Fraktionen/Jugendbeirat

3.1. Abberufung eines Stadtrates aus dem Jugendbeirat der Stadt Zwickau

3.2. Würdigung des jüdischen Lebens in Zwickau und in Sachsen

3.3. Erlangung des „Fairtrade-Town"- Siegels für die Stadt Zwickau

3.4. Möglicher Schließung des VW-Werkes Zwickau entschieden entgegentreten

3.5. Defizitausgleich der Finanzierung der Theater Plauen-Zwickau gGmbH für das Geschäftsjahr 2025

3.6. Änderung der Hauptsatzung – Anlage 1; Abgrenzung der Finanzverantwortlichkeiten zwischen Stadtrat, beschließenden Ausschüssen und Oberbürgermeister (Wertgrenzen)

3.7. Denkmal auf dem Planitzer Markt

3.8. Beflaggung nach Verwaltungsvorschrift der Sächsischen Staatskanzlei

3.9. Aufhebung der Satzung zum Schutz des Gehölzbestandes der Stadt Zwickau (GehölzSchS)

3.10. Zwickau - Stadt des Friedens

4. Wahlen

4.1. Neuwahl eines Mitgliedes des Stadtrates in den Jugendbeirat der Stadt Zwickau

5. Beschlussvorlagen zu Sachentscheidungen

5.1. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Zwickau und seine Gremien

5.2. Vorhabensbeschluss zum Neubau einer Sporthalle in Neuplanitz

5.3. Sportstättenbetrieb der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2025

5.4. Robert-Schumann-Konservatorium der Stadt Zwickau, Wirtschaftsplan 2025

5.5. 1. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Zwickau vom 04.03.2016

5.6. Änderung der Sondernutzungssatzung

5.7. Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

5.8. Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Zwickau

5.9. Teilnahme der Stadt Zwickau am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ab 2025

5.10. 3. Änderung der Entgelt- und Benutzerordnung für den Besuch kultureller Einrichtungen der Stadt Zwickau vom 11.05.2022

6. Anfragen der Stadträte

7. Informationen der Verwaltung

8. Beschlussfassung über die Einberufung der nächsten Sitzung