Kreistagssitzung am 2. Dezember 2024

22.11.2024 09:45








Der Kreistag berät
am Montag, dem 02.12.2024, 17:00 Uhr,
Kreistagssaal Verwaltungssitz Schloss Sonnenstein
in 01796 Pirna, Schloßhof 2/4,
im öffentlichen Teil der Sitzung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit, Bestätigung der Niederschrift und Abstimmung über die Tagesordnung
2. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages oder der Ausschüsse gefassten Beschlüsse gemäß § 33 Abs. 1 SächsLKrO
3. Informationsbericht des Landrates an den Kreistag gemäß § 48 Abs. 5 SächsLKrO
4. Fragestunde gemäß § 40 Abs. 3 SächsLKrO
5. Vorlage-Nr.: 2024/8/0089-1
Beschlussfassung über die Bestellung einer hauptamtlichen Kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
6. Vorlage-Nr.: 2024/8/0087-2
Beschlussfassung über die Bestellung zur/m hauptamtlichen Beauftragten für Inklusion und die Belange von Menschen mit Behinderung
7. Vorlage-Nr.: 2024/8/0088-1
Beschlussfassung über das Verfahren der Bestellung zur/m hauptamtlichen Beauftragten für Integration und Migration bzw. Integration und Teilhabe
8. Vorlage-Nr.: 2024/8/0070-1
Information über die Eckwerte der Haushaltssatzung 2025
9. Vorlage-Nr.: 2024/8/0076
Beschlussfassung über die Durchführung der Maßnahme - Errichtung einer Klimaanlage für die Aula am Beruflichen Schulzentrum "Friedrich Siemens" Pirna - durch Bereitstellung von außerplanmäßigen Auszahlungen
10. Vorlage-Nr.: 2024/8/0083
Beschlussfassung über unabweisbare überplanmäßige Auszahlungen im Budget 2100 - Jugendamt
11. Vorlage-Nr.: 2024/8/0090
Beschlussfassung über überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Budget 2700 - Amt für Bevölkerungsschutz – Rettungsdienst
12. Vorlage-Nr.: 2024/8/0078
Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Notfallrettung und Krankentransport im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gemäß Anlage 1.
13. Vorlage-Nr.: 2024/8/0065
Kreisstraßen - ein aktueller Zustandsbericht
14. Vorlage-Nr.: 2024/8/0080
Information über den Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2023
15. Vorlage-Nr.: 2024/8/0081
Information über den Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 01.01.2023 bis 31.12.2023 der Grundstücks- und Verwaltungsgesellschaft Sächsische Schweiz mbH (GVS)
16. Information zum weiteren Vorgehen zur Übernahme der Liegenschaften der Straßenmeistereien
17. Vorlage-Nr.: 2024/8/0068
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Kreistages, seiner Ausschüsse und Beiräte für das Jahr 2025
18. Vorlage-Nr.: 2024/8/0085
Beschlussfassung über erforderliche Mandatsänderungen
19. Anfragen der Mitglieder des Kreistages an den Landrat und die Verwaltung gemäß § 7 Geschäftsordnung
20. Anträge
Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.
Die Vorlagen können im Ratsinformationssystem unter dem Link https://landratsamt-pirna.more-rubin1.de eingesehen werden.