Sachsen nach der Brombeerkatastrophe: Auf Jahre hinaus instabil?
**In Kürze:**
Die drohende Instabilität in Sachsen nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU, BSW und SPD dürfte lang anhalten und politischen Druck auf Ministerpräsident Kretschmer ausüben.
**Sachsen im Ausnahmezustand**
Nachdem die lange Sondierungsphase zwischen CDU, BSW und SPD gescheitert ist, drohen Sachsen Jahre der Instabilität. Die Reibungen zwischen den drei Partnern hätten absehbar auch eine gemeinsame Landesregierung ständig belastet. Nun muss das Land von einer Regierung geführt werden, die im Parlament über keine Mehrheit verfügt. Dies wird bedeutende Auswirkungen auf die politische Situation in Sachsen haben.
Die wiederholten Warnungen von CDU-Chef Michael Kretschmer, dass mit einer Minderheitsregierung nur zeitaufwendige Kompromisse statt effektiver Lösungen zu erwarten sind, dürften sich sehr schnell als zutreffend erweisen. Der Ministerpräsident wird nun Dauerdruck von allen Seiten ausüben müssen und sich in der quälenden Situation befinden, als Wahlsieger auf Jahre hinaus nichts ohne die Opposition im Landtag durchsetzen zu können.
In Anbetracht der drohenden Misere mit einer Minderheitsregierung könnten Teile der sächsischen CDU nun sogar eine Zusammenarbeit mit der AfD in Betracht ziehen. Ein Tabubruch, der sich als sinnvoll ansehen könnte, wenn man die Instabilität und den politischen Druck bedenkt.
**Mehr Wissen:**
* **Brombeerkonstellation**: Eine Koalition von drei oder mehr Parteien, die zusammen regieren, aber oft Schwierigkeiten haben, eine gemeinsame Politik zu verfolgen. ( Wikipedia )
* **Sondierungsgespräche**: Geheime Gespräche zwischen politischen Parteien, um eine mögliche Koalitionsbildung und Regierungsform abzuklären.
* **Minderheitsregierung**: Eine Regierung, die von einer Mehrheit im Parlament unterstützt wird, aber nicht die absolute Mehrheit hat.