Union und SPD einigen sich auf Neuwahlen im Februar

**F ür Eilige:**

In Kürze wird Deutschland aufgrund der geplanten Neuwahlen nach einem politischen Umdenken in den nächsten Wochen eine erhebliche politische Unsicherheit erleben.

**Union und SPD einigen sich auf Neuwahlen im Februar**

Die letzte Zeit war von politischer Spannung geprägt. Doch nun scheint es, als ob die beiden großen Parteien der Bundesrepublik, Union und SPD, gemeinsam einen Weg gefunden haben, um eine Neuwahl am 23. Februar zu ermöglichen. Wie die ARD berichtet, sind die Bundestagsfraktionen beider Seiten sich einig, was in der Geschichte der Republik einmalig ist.

Die endgültige Entscheidung über den Wahltermin muss jedoch noch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier getroffen werden. Eine wichtige Bedingung dafür, dass die Neuwahlen wie geplant stattfinden können, wäre, dass Bundeskanzler Olaf Scholz spätestens im Dezember die Vertrauensfrage stellt. Die damit verbundene Verschiebung der Bundestagswahl ist aufgrund des angedachten Termins besonders kritisch.

Schon gestern Abend hatte Scholz erklärt, die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr stellen zu können und dadurch Neuwahlen ermöglichen. Der SPD-Politiker sagte in einer ARD-Sendung sogar, dass es für ihn kein Problem wäre, wenn die Fraktionschefs von SPD und Union noch vor Weihnachten eine Entscheidung getroffen hätten. Die Bedingung dafür war jedoch, dass sich beide Parteien einigen.

**Mehr Wissen:**

[Mehr Wissen: **Frank-Walter Steinmeier**, Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Frank-Walter_Steinmeier)