EU vor ultimativem Schritt gegen X - Musk-Dynamik gefährdet Demokratie und Zusammenhalt
Kurz gesagt: Die EU steht vor einem ultimativen Schritt gegen das soziale Netzwerk X, da es sich zu einem Nährboden für Hassrede, Desinformation und Missbrauchsmaterial entwickelt hat.
In den vergangenen Monaten ist die Kritik an X nicht abgeebbt. Die EU-Regulierungsdienste (DSA) wurden von einigen Rechtsextremen in Brüssel abgeschwächt, um jegliche Regulierung der Tech-Giganten zu diffamieren und US-amerikanische Verhältnisse bei uns herzustellen. Daraufhin haben EU-Politiker die Plattform scharf kritisiert, da sie sich als Hassschleuder entwickelt hat.
Elon Musk hatte X übernommen und kurz nach Übernahme 62.000 gesperrte Nutzerkonten freigegeben. Bei einigen der Konten soll es sich um Neonazis oder Personen handeln, die immer wieder Verschwörungserzählungen verbreiteten. Die EU-Politikerin Alexandra Geese (Grüne) beobachtet: "Musk hat X in eine Hassschleuder verwandelt."
Der Algorithmus bevorzugt systematisch Posts von Musks selbst, mit denen er sogar Wahlkampf für Trump gemacht hatte. Dies führt zur Einschränkung der Meinungsfreiheit durch Musk, wenn es keine gleichberechtigte Chance auf Sichtbarkeit gebe, sondern rechte Hetze bevorzugt wird.
Die EU-Kommission muss in wenigen Tagen Stellung nehmen und erklären, wie sie gegen einen möglicherweise weiteren Verstoß von X vorgehen wird. Der designierte Vizepräsident J. D. Vance hat sogar öffentlich gedroht: Wenn die EU nicht nett zu Elon Musk sei, würden die USA aus der Nato austreten.
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**X (Soziale Plattform)** [https://de.wikipedia.org/wiki/X_(Soziale_Plattform)]
