Rechtsextreme Terror-Netzwerk: AfD-Mitglieder verhaftet und ausgeschlossen
Für Eilige:
Die sächsische AfD ist in die Krise geraten, als mutmaßliche Rechtsterroristen aus ihren Reihen verhaftet und ausgeschlossen wurden.
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Während der Polizei eine Kugel im Gesicht traf, hielt sich Kurt Hättasch auf einem Dach fest. Er war einer von drei Personen, die an diesem Dienstag bei Durchsuchungen in Wiedemar (Nordsachsen) verhaftet wurden. Die Bundesanwaltschaft hatte angekündigt, dass diese Razzien im Zusammenhang mit der militanten Gruppierung "Sächsische Separatisten" standen. Doch was genau dort gefunden wurde, ist bislang unklar.
Es gibt jedoch einige klare Zeichen: Der mutmaßliche Rädelsführer Jörg S., ein Mitglied der AfD, sitzt im Gefängnis. Auch andere Personen, die in dieser Gruppe involviert sind, wurden festgenommen. Eines der Opfer war Karl K., ein ehemaliger Mitarbeiter von Alexander Wiesner, einem AfD-Landtagsabgeordneten aus Leipzig. Er selbst gab sich später als verletzt bekannt und wurde am Kiefer behandelt.
Die Gruppe "Sächsische Separatisten" soll eng mit der sächsischen AfD verbunden sein. Das zeigt auch die enge Verbindung von Kurt Hättasch, einem der Verhafteten, zum Leipziger AfD-Landtagsabgeordneten Alexander Wiesner. Als er sich auf dem Dach befand, trug er eine Schusswaffe bei sich und wurde dadurch verletzt.
Insgesamt ist die Situation für die sächsische AfD jetzt sehr angespannt: Einige ihrer Mitglieder sind unter Anschuldigungen wegen Rechtsterrorismus festgenommen worden. Die Entscheidung, sie aus der Partei auszuschließen, wird nun von den Landesschiedsgerichten getroffen. Der Generalbundesanwalt gab bekannt, dass die sächsischen Sicherheitsbehörden eine hervorragende Arbeit leisten, und Sachsen erklärte seine Bestrebungen, diesbezüglich zu handeln.
In einer Antwort auf diese Ereignisse erklärte der Landesvorstand der AfD, dass sie sofortige Entziehung von Rechten und Parteiausschluss für die betreffenden Personen einstimmig beschlossen hat. Der Landesvorstand kann den Mitgliedern ihre Rechte entziehen, aber einen Ausschluss nur beantragen. Die Entscheidung über den Ausschluss trifft das Landesschiedsgericht.
Insgesamt ist also die Situation für die sächsische AfD jetzt sehr kompliziert und zeigt, dass die Gruppe tief in eine Krise geraten ist.
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Mehr Wissen:
**Rechtsextremismus**
Rechtsextremismus ist eine politisch motivierte und gewalttätige Einstellung, die als Reaktion auf liberale Demokratie und Menschenrechte eintritt. Sie versucht, diese Systeme zu untergraben oder gar zu zerstören. Die genaue Definition und Umfang des Begriffs sind umstritten.
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsextremismus
