Neuwahlen auf Abruf: Die Geschichte der Vertrauensfragen im Bundestag

Kurz gesagt: Die CDU und CSU haben in der Geschichte des Bundestags bereits mehrmals die Vertrauensfrage gestellt, um Neuwahlen auszulösen.

In den letzten Jahren gab es einige bedeutende Fälle, bei denen die Vertrauensfrage eine wichtige Rolle spielte. Einer dieser Fälle war 2005 unter dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Er hatte die Vertrauensfrage gestellt, um trotz des Widerstands in der rot-grünen Koalition mit einer Sachfrage verknüpft - nämlich die Beteiligung Deutschlands am Afghanistan-Krieg infolge der terroristischen Anschläge am 11. September auf die USA - Neuwahlen auszulösen und dadurch auch die Entsendung von Truppen abzusichern.

Schröder hatte Erfolg, und diese Neuwahl führte zu einem erneuten Sieg der rot-grünen Koalition. Ein anderer wichtiger Fall war 1982 unter dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU). Er hatte die Vertrauensfrage gestellt, um sich bei nachfolgenden Neuwahlen die Unterstützung in der Bevölkerung zu sichern. Davor war er durch ein konstruktives Misstrauensvotum gegen seinen Vorgänger Helmut Schmidt (SPD) zum Kanzler gewählt worden.

Sein Plan ging auf, und die sehr guten Umfragewerte seiner schwarz-gelben Koalition realisierten sich in der Bundestagswahl. Ein dritter wichtiger Fall war 1972 unter dem damaligen Bundeskanzler Willy Brandt (SPD). Er hatte die Vertrauensfrage gestellt, um die Pattsituation im Bundestag zu beenden. Zuvor hatten mehrere Abgeordnete die Koalition verlassen - aus Protest gegen die Ostpolitik.

Die Neuwahl gewann die SPD, und dies führte zu einem neuen Kurs für Deutschland in den internationalen Beziehungen.

Mehr Wissen:
Vertrauensfrage (https://de.wikipedia.org/wiki/Vertrauensfrage)