Neuwahlen: Einigung über Termin noch nicht erzielt
**In Kürze:**
Die Debatte über die Neuwahlen zum Bundestag beschäftigt die politische Szene. Die Frage, wann genau diese stattfinden werden, wird immer knapper.
**Neuwahlen: Einigung über Termin noch nicht erzielt**
Der Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich verhandlungsbereit, aber eine Einigung mit der Opposition über einen früheren Termin für die Neuwahl des Bundestags ist noch nicht erreicht. Die Debatte über den richtigen Zeitpunkt für diese Wahlen hat die politische Szene in den letzten Tagen beschäftigt.
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages betonte, dass Städte und Gemeinden geübt sind, Wahlen zu organisieren. Er ist optimistisch, dass sie mit Engagement auch eine Neuwahl innerhalb der vorgegebenen Fristen vorbereiten und durchführen können.
Der Bundeswahlleiterin Ruth Brand warnten davor, dass ein knapper Vorbereitungszeitraum von 60 Tagen, in den die Weihnachts- und Neujahrsfeiertage fallen, unabwägbare Risiken auf allen Ebenen birgt. Sie macht sich um eine ordnungsgemäße Bundestagswahl Sorgen.
Der Wahltermin ist kein rein politisches Datum und muss auch den Anforderungen der Bundeswahlleiterin genügen, um eine ausreichende Zeit für die Organisation einer fairen und demokratischen Wahl zu berücksichtigen. Die Wahlleiter von Bund und Ländern werden sich am Montag treffen, um über den Umgang mit der voraussichtlichen vorweggenommenen Neuwahl des Bundestags zu beraten.
**Mehr Wissen:**
Ruth Brand ist die Bundeswahlleiterin seit 2013. Sie vertritt das Deutsche Jugendherbergswerk und den Deutschen Gemeindetag im Ausschuss der Europäischen Union für Demokratie, Rechtstaatlichkeit und Menschenrechte. ( Wikipedia )
